Der leise Staatsstreich (Teil IV)

Das ist der letzte Teil des faszinierenden Artikels vom ehemaligen IWF Chef-Ökonom Simon Johnson. Er betreibt auch das Blog "The Baseline Scenario", das ihr in meiner Blog-Liste findet. Ich bin auf ihn durch ein Interview mit Bill Moyers aufmerksam geworden. Er gehört für mich zu den wenigen Stimmen in diesem Dschungel, die es Wert sind, auf sie zu hören.

Sein Artikel "The Quiet Coup" erscheint in der Mai Ausgabe des "Atlantic" und ist jetzt schon online.

(Nachzügler werden hier fündig: Der leise Staatsstreich Teil I, Teil II, Teil III)

Der leise Staatsstreich (Teil IV)

Der Crash hat viele unschöne Wahrheiten über die Vereinigten Staaten aufgedeckt. Eine der alarmierendsten ist, dass die Finanzindustrie quasi die Regierung übernommen hat, sagt ein ehemaliger IMF-Chefokönom - ein Zustand, der eher auf Schwellenländer zutrifft und im Zentrum von vielen Krisen von Schwellenländern steht. Wenn das IMF-Personal offen über die USA sprechen könnte, würde es den Rat geben, den sie allen Ländern in dieser Lage gibt: Es gibt keine Erholung bis wir mit der Finanzoligarchie gebrochen haben, die grundlegende Reformen blockiert. Und wenn wir eine wirkliche Depression verhindern wollen, wird die Zeit knapp.


Der Ausweg

Wenn man sich nur die Finanzkrise konzentriert und einige Probleme der Gesamtwirtschaft ignoriert, dann stehen wir vor mindestens zwei zusammenhängenden Problemen. Das erste ist ein hoffnungslos kranker Finanzsektor, der droht, jeden beginnenden Aufschwung wieder abzuwürgen, den ein staatliches Konjunkturpaket vielleicht auslösen könnte. Das zweite Problem ist ein politisches Machtgleichgewicht, das dem Finanzsektor ein Vetorecht gegenüber der Politik verschafft, auch wenn der Finanzsektor an öffentlicher Zustimmung einbüßt.

Großbanken scheinen seit dem Ausbruch der Krise sogar an politischem Einfluss gewonnen zu haben. Und dies überrascht nicht. Bei einem so zerbrechlichem Finanzsystem wäre der Schaden, den der Zusammenbruch einer großen Bank - Lehman war klein im Vergleich zu Citigroup und Bank of America - verursachen würde, viel größer als in normalen Zeiten. Die Banken haben diese Angst dazu ausgenutzt, um sehr günstige Konditionen in Washington für sich auszuhandeln. Bank of America erhielt ihr zweites Rettungspaket, nachdem sie die Regierung gewarnt hatte, dass sie die Übernahme von Merill Lynch vielleicht nicht verkraften würden. Ein mögliches Resultat, das das Finanzministerium nicht austesten wollte.

Die Herausforderungen, die den USA bevorstehen, sind den Mitarbeitern des IWF wohl bekannt. Wenn man den Namen des Landes verbergen würde und ihnen nur die Zahlen an die Hand geben würde, dann würden die IWF-Angestellten ohne Zweifel sagen: "Verstaatlicht die Banken, die in Schwierigkeiten sind, und zerschlagt sie, soweit notwendig." Auf die eine oder andere Art hat die Regierung natürlich schon die Kontrolle über das Finanzwesen übernommen. Im Wesentlichen hat sie für die Verbindlichkeiten der größten Banken gebürgt und dies ist heute deren einzige vernünftige Finanzierungsquelle. Inzwischen hat die FED eine führende Rolle als Kreditgeberin für die Wirtschaft eingenommen - eine Rolle, die eigentlich dem privaten Bankensektor zugedacht war, aber das ist nicht so. Nun hat aber auch das Handeln der FED Grenzen. Konsumenten und Firmen sind immer noch abhängig von Banken, denen die bilanziellen Freiräume und Anreize fehlen, die von der Wirtschaft benötigten Kredite zu vergeben, und die Regierung hat keine wirkliche Kontrolle darüber, wer die Banken führt, und was sie machen.

Die Wurzel der Bankenprobleme sind die großen Verluste, die die Banken unzweifelhaft bei ihren Wertpapieren und Kreditportfolios erlitten haben. Aber sie wollen sich nicht das gesamte Ausmaß der Verluste eingestehen, denn dann würde sich wahrscheinlich herausstellen, dass sie insolvent sind (Anm.: insolvent kann zahlungsunfähig oder auch überschuldet/bankrott heißen. In diesem Zusammenhang dürfte überschuldet/bankrott gemeint sein und nicht bloß zahlungsunfähig). Also spielen sie das Problem herunter und fragen nach Almosen, die nicht ausreichen, um sie wieder solide zu machen (nochmal: sie können nicht die tatsächlich benötigten Almosen bekannt geben), aber ausreichen, um sie noch ein bisschem am Leben zu erhalten. Dieses Verhalten ist zerstörerisch: Banken in Schräglage geben entweder keinen Kredit (sie horrten Liquidität, um ihre Reserven aufzubessern) oder sie versuchen verzweifelt ihr Glück mit hochrisikanten Krediten oder mit spekulativen Investments, die große Gewinne versprechen, wenn sie nicht platzen. In beiden Fällen leidet die Wirtschaft weiter und infolge dessen, verfallen die Bankaktiva ihrerseits weiter, um damit einen sehr zerstörerischen, gefährlichen Kreislauf in Gang zu setzen.

Um diesen Kreislauf zu durchbrechen muss die Regierung die Banken dazu zwingen, das Ausmaß ihrer Probleme zur Kenntnis zu nehmen. Wie der IWF annimmt (und worauf die US Regierung selbst in der Vergangenheit bei vielen Schwellenländern bestanden hat) ist der kürzeste Weg dafür die Verstaatlichung. Statt dessen versucht der Finanzminister von Fall zu Fall die Rettungspakete mit den Banken zu verhandeln und benimmt sich so, als ob die Banken alle Trümpfe in der Hand hielten. Dabei verdreht er die Vertragsbedingungen jedes Mal, um die Beteiligung des Staates zu verringern und verzichtet damit auf den Einfluss auf die Geschäftspolitik. Unter diesen Bedingungen ist es unmöglich, die Bankbilanzen zu bereinigen.

Verstaatlichung würde aber nicht dauernden Staatsbesitz voraussetzen. Der Rat des IWF sähe im Wesentlichen so aus: Ausweitung der normalen Tätigkeit der Federal Deposit Insurance Corporation (Anm.: amerikanische Einlagensicherung, die auch die Aufsicht durchführt und im Falle einer Insolvenz gleichzeitig als Insolvenzverwalter agiert). Eine FDIC Intervention ist im Grundsatz ein staatlich geführtes Insolvenzverfahren für Banken. Es würde es zulassen, dass die Aktionäre leer ausgehen/ihren Einsatz verlieren (Anm. hat jemand eine bessere, griffigere Übersetzung für "wipe out"?), dass das gescheiterte Management ausgetauscht wird, dass die Bilanz bereinigt wird, und dass die Bank dann wieder an private Anleger verkauft wird (Anm. zum Beispiel erneut Aktien ausgegeben werden). Der Hauptvorteil liegt darin, dass man das Problem sofort wahrnimmt, so dass es gelöst werden kann, bevor es größer wird.

Die Regierung muss die Bilanzen überprüfen und die Banken herausfinden, die in einer schweren Rezession nicht überlebensfähig sind. Diese Banken sollten vor die Wahl gestellt werden: Schreib deine Aktiva (Anm.: sprich Wertpapiere) auf den wahren Wert ab und hol dir frisches privates Kapital innerhalb von 30 Tagen oder du wirst von der Regierung übernommen. Die Regierung würde dann die giftigen Wertpapiere von den Banken abschreiben, die unter staatlicher Kontrolle sind, sich damit der Realität stellen, und diese Wertpapiere dann auf eine staatliche Zweckgesellschaft übertragen, die versuchen würde diese bestmöglich zu verkaufen zum Wohle des Steuerzahlers (so wie es auch der Resolution Trust Corparation nach der Savings- and Loans- Krise eine der 1980´er vorsah). Die Rumpfbank, jetzt bereinigt und bereit, neue Kredite zu vergeben, und daher wieder vertrauenswürdig für andere Kreditgeber und Anleger, könnte wieder verkauft werden.

Die Bereinigung der Megabanken wird kompliziert sein. Und es wird für den Steuerzahler teuer werden. Nach den letzten Zahlen des IWF könnte die Bereinigung langfristig fast 1,5 Billionen Dollar (1.500 Mrd Dollar) oder ca. 10 Prozent des Bruttosozialprodukts kosten. Aber nur entschiedenes Regierungshandeln, nämlich das gesamte Ausmaß der Finanzmisere darlegen und dann einige Banken in einer für die Öffentlichkeit nachvollziehbaren Weise wieder auf gesunde Füße stellen, kann den Finanzsektor insgesamt heilen.

Dies mag nach bitterer Medizin klingen. Aber tatsächlich ist dies zwar notwendig, aber noch nicht ausreichend. Das zweite Problem, dem sich die USA gegenüber sehen - die Macht der Oligarchie - ist genauso wichtig wie die gegenwärtige Kreditkrise. Und auch an dieser Front wäre der Rat des IWF sehr einfach: Brecht die Oligarchie auf.

Überdimensionierte Institutionen beeinflussen die Politik unverhältnismäßig (stark). Die Großbanken haben einen wesentlichen Teil ihrer Macht aus ihrem Status bezogen, dass sie zu groß sind, um pleite zu gehen. Verstaatlichung und Reprivatisierung würde das nicht ändern. Während der Austausch der Bankvorstände, die uns diese Krise eingebrockt haben, gerecht und sinnvoll wäre, würde letztlich der Tausch einer mächtigen Vorstandsriege gegen eine andere lediglich die Namen der Oligarchen ändern. Idealerweise müssten die Großbanken bei ihrem Verkauf in mittelgroße Teile aufgespalten werden, indem man sie entweder nach Regionen oder Geschäftsbereichen unterteilt. Wo dies aus praktischen Gründen nicht möglich ist, weil man die Bank schnell verkaufen will, dann muss dies unter der Auflage geschehen, dass die Bank innerhalb kurzer Zeit aufgeteilt wird. Banken, die in privater Hand verbleiben, sollten ebenfalls auf eine bestimmte Größe begrenzt werden.

Dies mag als ein harter und widersprüchlicher Schritt erscheinen, aber es ist der beste Weg, um die Macht von einzelnen Institutionen in einem Wirtschaftssektor zu begrenzen, der wesentlich für die Wirtschaft als Ganzes ist. Natürlich werden sich manche über die Effizienzverluste beklagen, die mit einem mehr fragmentiertem System einhergehen und tatsächlich vorliegen. Aber das sind auch die Kosten, die entstehen, wenn eine Bank, die "too big to fail" ist, und damit eine finanzielle Massen- (selbst-)vernichtungswaffe darstellt, explodiert. Alles was zu groß ist, um Pleite zu gehen, ist auch zu groß, um am Leben erhalten zu werden.

Um die systematische Restrukturierung der Banken sicherzustellen, und um den eventuellen Wiederaufstieg von gefährlichen Riesen zu verhindern, müssen auch die Kartellgesetze verschärft werden. 100 Jahre alte Gesetze, die Industriemonopole bekämpfen sollten, sind nicht für die jetzigen Probleme gemacht worden. Das heutige Problem im Finanzsektor ist nicht, dass eine bestimmte Firma möglicherweise eine Marktstellung erreicht, um Preise zu beeinflussen. es geht darum, dass eine Firma oder eine Verbindung von kleinen Firmen die Wirtschaft schädigen können, wenn sie Pleite gehen. Das Konjunkturpaket der Obama Administration beschwört FDR (Franklin Delano Roosevelt), aber jetzt müssen wir Kartelle aufbrechen so wie Teddy Roosevelt.

Die Deckelung von Managergehältern könnte hilfreich sein, um das Vertrauen in das politische Machtgleichgewicht wieder herzustellen und den Aufstieg von neuen Oligarchen zu verhindern, auch wenn es nach Populismus riecht. Die Hauptanziehungskraft der Wall Street - für die dort beschäftigten Angestellten und die Regierungsvertreter, die nur zu gerne in ihrem Ruhmesglanz sonnten - ging von den atemberaubenden Geldsummen aus, die man dort verdienen konnte. Wenn man diese Gelder begrenzt, würde man (auch) den Reiz des Finanzsektors reduzieren und ihn eher zu einer Industrie wie jede andere machen.

Dennoch sind direkte Gehaltsobergrenzen unbeholfen, vor allem langfristig. Und das meiste Geld wird heute in größtenteils unregulierten Hedgefonds und Private-Equity-Fonds verdient, so dass eine Gehaltskürzung schwierig werden würde. Regulierung und Besteuerung sollten Teil der Lösung sein. Aber mit der Zeit sollte der Großteil der Lösung aus mehr Transparenz und Wettbewerb bestehen, der die Gebühren der Finanzindustrie senkt. Wer darauf entgegnet, dass dies die finanziellen Aktivitäten in andere Länder lenkt, dem können wir nun sicher sagen: Prima.

Zwei Wege

Um Joseph Schumpeter, den Ökonom des frühen 20. Jahrhunderts, zu zitieren: Jeder hat Eliten. Das Wichtigste ist, sie von Zeit zu Zeit auszuwechseln. Wenn die USA ein anderes Land wären und zum IWF mit dem Hut in der Hand kämen, sollte ich ziemlich optimistisch für ihre Zukunft sein. Die meisten der Krisen von Schwellenländern, die ich erwähnt habe, endeten relativ schnell, und gewährten zum Großteil einer relativ robusten Erholung Vorfahrt. Ach, aber dies bringt uns zu den Grenzen der Vergleichbarkeit von den USA mit Schwellenländern.

Schwellenländer haben einen lediglich unsicheren Wohlstand und sind internationale Schwächlinge. Wenn sie in Schwierigkeiten geraten, dann geht ihnen buchstäblich das Geld aus, oder wenigsten das ausländische, ohne das sie nicht überleben können. Sie müssen schwierige Entscheidungen treffen. Letztich kommt aggressives Handeln ins Spiel. Aber die USA sind natürlich die mächtigste Nation weltweit, über alle Maßen reich und mit dem außergewöhnlichen Privileg gesegnet, ihre Schulden in der eigenen Währung bezahlen zu können, die sie selbst drucken kann. Im Endeffekt könnten sie sehr gut noch ein paar Jahre umhertaumeln, so wie Japan während seines verlorenen Jahrzehnts (lost decade), und niemals den Mut aufbringen das Notwendige zu tun und sich niemals wirklich erholen. Ein sauberer Bruch mit der Vergangenheit, die Übernahme und Bereinigung des Bankensektors inbegriffen, sind momentan nicht wie eine ausgemachte Sache aus. Sicherlich kann niemand vom IWF dies erzwingen.

In meinen Augen ergeben sich für die USA zwei mögliche Szenarien. Die erste beinhaltet komplizierte Lösungen für jede einzelne Bank und ein kontinuierliches Trommelfeuer von wiederholten Rettungen, wie wir sie bereits im Februar bei Citigroup und AIG gesehen haben. Die Regierung wird versuchen sich durchzumogeln, und es wird Verwirrung herrschen.

Boris Fyodorov, der verstorbene Finanzminister von Russland, kämpfte zu einem Großteil während der letzten 20 Jahre gegen die Oligarchen, Korruption und Machtmissbrauch in allen Formen. Er sagte gerne, dass Verwirrung und Chaos sehr im Interesse der Mächtigen liegen, damit sie sich Dinge legal und illegal ungestraft nehmen können. Wenn eine hohe Inflation herrscht, wer kann dann sagen, was ein Stück Land wirklich wert ist? Wenn das Kreditsystem von intriganten staatlichen Abmachungen und Hinterzimmerverträgen gestützt wird, wie weißt du dann, dass du nicht geschröpft wirst?

Unsere Zukunft könnte eine sein, in der ständige Unruhen das Plündern des Finanzsystem fördern und wir reden mehr und mehr darüber wie genau unsere Oligarchen Banditen wurden und wie die Wirtschaft einfach nicht in Gang zu kommen scheint.

Das zweite Szenario beginnt eher düster und endet möglicherweise auch so. Aber es beinhaltet zumindest die Hoffnung, das wir aus unserer Starre aufgerüttelt werden. Es geht ungefähr so: Die Weltwirtschaft gleitet weiter ab, das Bankensystem in Osteuropa bricht zusammen, und weil osteuropäische Banken meistens westeuropäischen Banken gehören, breiten sich berechtigte Zweifel über die Zahlungsfähigkeit von Regierungen über den Kontinent aus. Gläubiger müssen weitere Ausfälle verkraften und das Vertrauen sinkt weiter. Die asiatischen, auf Konsumgüterexport basierenden Wirtschaften liegen am Boden, die Rohstoffproduzenten in Lateinamerika und Afrika sind nicht viel besser dran. Eine dramatische Verschlechterung der weltweiten Verhältnisse zwingt die schon angeschlagene US-Wirtschaft in die Knie. Das mindestens in den Prognosen erwartete Wirtschaftwachstum erweist sich als unrealistisch und das rosarote "Stress-Test-Szenario", das das Finanzministerium zurzeit benutzt, um die Belastbarkeit der Bankbilanzen zu überprüfen wird eine Quelle von großer Verlegenheit.

Unter dieser Art von Druck und mit der Aussicht eines nationalen und globalen Kollaps konfrontiert, werden die Gedanken etwas konzentrierter. Die allgemeine Meinung in der Elite ist immer noch, dass der aktuelle Einbruch "nicht so schlimm wie in der Weltwirtschaftskrise (1929) sein kann". Diese Ansicht ist falsch. Womit wir konfrontiert sind, könnte in Wirklichkeit schlimmer sein als die Weltwirtschaftskrise - weil die Weltwirtschaft so sehr verflochten und der Bankensektor heute so groß ist. Wir erleben einen synchronisierten Abschwung in fast allen Ländern und ein abnehmendes Vertrauen unter den Menschen und den Firmen, und große Probleme für die Staatsfinanzen. Wenn sich unsere Führung der möglichen Konsequenzen bewusst wird, könnten wir noch Zeugen dramatischer Schritte im Bankensektor werden und ein Zusammenbruch der alten Elite. Lasst uns gemeinsam hoffen, dass es dann noch nicht zu spät ist.



Der leise Staatsstreich Teil I, Teil II, Teil III

Weitere Artikel:

Phantasieanregend (Dokumentation mit engl. Untertiteln zur argentinischen Finanzkrise von 2001 und der Rolle des IWF in dieser. Dann weiß man, was Johnson meint, wenn er von möglichen Unruhen, Aufständen und Chaos spricht. Er weiß, wovon er da spricht. Sehr empfehlenswert)

Das von Johnson beschriebene Verfahren zur Bankenrettung wird auch schon seit eh und je von Roubini gefordert. Stichwort Triage: Anatomie einer Finanzkrise

Wall Street ist ein Ponzi Scheme
Must see: Max Keiser Interview
Der Ein-Finger-Gruß
Kommt ein perfekter Sturm

Nachtrag 28.05.2009: Das Handelsblatt berichtete in seiner Ausgabe vom 26.05.2009 über die Äußerungen von Simon Johnson (Danke an Politeia für den Hinweis)